Allgemeine Geschäftsbedingungen nur.Berlin® - Hauptstadtshirts

1. Geltungsbereich

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen nur.Berlin - Hauptstadtshirts, Inhaber Asmus Krause – (nachfolgend „nur.Berlin“) – und dem Besteller, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt nur.Berlin nicht an, es sei denn, nur.Berlin hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Verantwortlichkeit für Onlineangebote

2.1 Für die unter http://nur.berlin angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist nur.Berlin verantwortlich.

2.2 Unter http://nur.berlin erhalten ausgewählte Partner die Möglichkeit, eigene Artikel und Motive einzustellen. Für diese Artikel und Motive ist der Urheber (Partner-Shop-Betreiber) allein verantwortlicher Rechteinhaber. Der Verkauf dieser Artikel erfolgt durch nur.Berlin im Namen des Partner-Shop-Betreibers. Der Urheber der jeweiligen Motive und Artikel sind unter den Marktplatz-Produktdetails oder Marktplatz-Produktlistenansichten ersichtlich.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot von nur.Berlin auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

3.2 Durch das Absenden der Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb des Online-Shops von nur.Berlin enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Besteller diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit nur.Berlin allein maßgeblich an.

3.3 Wenn Sie eine Bestellung bei nur.Berlin aufgeben, wird dem Besteller der Eingang der Bestellung und deren Einzelheiten durch eine E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt von nur.Berlin versendet wird und der Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei Abholung der Ware im Ladengeschäft von nur.Berlin durch den Besteller kommt der Vertrag mit Aushändigung der Ware zustande.

3.4 Durch nur.Berlin werden keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige angeboten. Auch die Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

3.5 Proben und Muster gelten als annähernde Anschauungsstücke für Qualität, Abmessung und Farben.

3.6 Die unter http://nur.berlin angebotenen Artikel können gegenüber den Beschreibungen und Angaben hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind abweichen. Handelsübliche Schwankungen und technische Produktionsabläufen können zumutbare Abweichungen begründen.

3.7 Bei der Bestellung von Drucken im Siebdruckverfahren sind produktionsbedingte Abweichungen von der Vorlage bei bis zu 5% der Anzahl der bestellten Artikel möglich.

4. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

nur.Berlin - Hauptstadtshirts
Econopark - Haus 3/C
Plauener Str. 163-165
13053 Berlin

oder per Fax an:
+49 30 29 04 88 14

oder per E-Mail an:
service@nur.berlin

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312b Abs. 1 S. 1 BGB nur für Verbraucher (§ 13 BGB).

5. Lieferung & Versand

5.1 Alle Artikel, die bei nur.Berlin ab Lager sofort verfügbar sind und ohne Veredelung oder individuellen Aufdruck bestellt werden, werden innerhalb von 72 Stunden auf den Versandweg gebracht. Sind Artikel nicht sofort verfügbar, sodass sich die Lieferzeit verzögert, wird der Besteller davon unverzüglich unterrichtet. Bei Artikeln, welche auf Kundenwunsch bedruckt oder veredelt werden, verlängert sich die Versandzeit aufgrund des Herstellungsprozesses um den Zeitraum, welcher im Rahmen des Bestellprozesses neben dem Konfigurator angegeben wird. Dies umfasst in der Regel einen Zeitraum zwischen 3 - 5 Werktagen, max. 8 Werktage.

5.2 Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Eingang der Bestellung bei nur.Berlin.

5.3 Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind.

5.4 Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von nur.Berlin zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende wird nur.Berlin Ihnen in wichtigen Fällen unverzüglich mitteilen.

5.5 Falls nur.Berlin ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von nur.Berlin seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist nur.Berlin dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Gegenleistungen des Bestellers werden unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

5.6 Die Verpackung erfolgt nicht portionsweise, sondern ausschließlich nach transport- und produktionstechnischen sowie ökologischen Gesichtspunkten.

6. Zahlung & Fälligkeit

6.1 Der Besteller kann den Kaufpreis durch Überweisung per Vorkasse, per Nachnahme, durch die Zahlungsdienstleister Paypal und Sofortüberweisung.de oder Bar bei Abholung zahlen. Zahlungen per Rechnung oder Lastschrift können für Bestandskunden freigeschaltet werden. Zur Abwicklung von Zahlungen per Rechnung oder Lastschrift bedient sich nur.Berlin dem Zahlungsdienstleister Billpay GmbH. Bei Abwicklung von Zahlungen per Rechnung oder Lastschrift ist die Zustimmung zur Verifizierung der Kreditwürdigkeit des Bestellers durch die Billpay GmbH erforderlich. Die diesbezügliche Einwilligung muss im Rahmen des Bestellvorganges gesondert bestätigt werden.

6.2 Der Kaufpreis ist mit Zustandekommen des Kaufvertrages sofort fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn nur.Berlin über den gesamten Betrag verfügen kann.

7. Preise

7.1 Alle Preise beinhalten die jeweils anwendbare Mehrwertsteuer.

7.2 Die in der Artikelbeschreibung angegebenen Warenpreise sind exklusive Versandkosten und je nach gewählter Zahlungsmethode anfallender Gebühren. Diese werden in der Bestellübersicht und der Rechnung gesondert ausgewiesen.

7.3 Bei der Bestellung größerer Mengen des gleichen Artikels gewährt nur.Berlin bei ausgewählten Artikeln entsprechend der angegebenen Preisstaffeln einen Preisnachlass bezogen auf den Einzelpreis des jeweiligen Artikels. Die Staffelpreise sind soweit angeboten in der Detailbeschreibung des jeweiligen Artikels abrufbar und werden automatisch bei der Preisgestaltung im Rahmen des Bestellvorganges berücksichtigt.

8. Mängelhaftung & Haftungsbeschränkung

8.1 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an nur.Berlin auf Kosten von nur.Berlin zurückzusenden.

8.2 nur.Berlin haftet unbeschränkt für Schäden, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet nur.Berlin für die einfache fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. In diesem Fall haftet nur.Berlin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. nur.Berlin haftet nicht für die einfach fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.4 Soweit die Haftung von nur.Berlin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

9. Rückgaberecht für Unternehmer

9.1 Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) behält sich nur.Berlin das Recht zum Umtausch bzw. der Rücknahme von Ware aus Kulanz im Einzelfall vor. Ein Rechtsanspruch besteht insoweit nicht. Eine Abwicklung erfolgt auch nur nach schriftlicher Bestätigung durch nur.Berlin. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand.

9.2 Bei den durch nur.Berlin gewährten Rücksendungen erfolgt ein Abzug für die Wiedereinlagerung von 15% des Netto-Warenwerts (mind. jedoch 15,00 Euro). Die Versandkosten der Rücksendung der Ware sind darüber hinaus vom Besteller zu tragen. Unterwäsche wird aus hygienischen Gründen weder zurückgenommen noch umgetauscht. Bei Umtausch werden Versandkosten der erneuten Zusendung der Ware erneut erhoben.

10. Urheberrechte an Druckvorlagen

10.1 Übermittelt der Besteller eigene Motive oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (z.B. Textpersonalisierung), versichert der Besteller gegenüber nur.Berlin, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind oder er über die jeweiligen Nutzungsrechte verfügt. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall ausschließlich zulasten des Bestellers. Der Besteller versichert, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt oder gegen geltende Rechtsnormen verstößt.

10.2 Der Besteller wird nur.Berlin von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Besteller die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Besteller erstattet nur.Berlin alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten der Abwehr der Rechtsverteidigung und sonstige Schäden.

11. Abtretung & Verpfändung

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Besteller gegenüber nur.Berlin zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung von nur.Berlin ausgeschlossen, sofern der Besteller nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

12. Anwendbares Recht & Gerichtsstand

12.1 Es gilt, soweit rechtlich zulässig das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EGBGB.

12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und nur.Berlin ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

13. Datenschutz

nur.Berlin ist berechtigt, personenbezogene Daten zu Abrechnungszwecken an die die Abrechnung durchführenden Kreditinstitute weiterzugeben. Der Besteller willigt in die Weitergabe ein. Weiteres ergibt sich aus der Datenschutzerklärung von nur.Berlin.

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.